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CORONA: HILFSPROGRAMME UND -MASSNAHMEN FÜR KREATIVSCHAFFENDE

Das müssen Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen jetzt wissen (aktualisiert am 23.03.2020)

Die weitere Ausbreitung des Coronavirus führt in vielen Bereichen der Kultur- und Kreativwirtschaft zu Umsatzausfällen und finanziellen Härten. Gemeinsam mit dem Bundesverband Kreative Deutschland und dem Netzwerk der öffentlichen Fördereinrichtungen der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (PCI Conference – Promoting Creative Industries) sind relevante Hilfsprogramme und -maßnahmen für Kreativschaffende zusammengetragen worden.

Für weitere Informationen verweisen wir auf die jeweils genannten Stellen, die aktuell, kompetent und gegebenenfalls auch rechtlich Auskunft geben können. 

Unsere Kollegen vom Bundesverband Kreative Deutschland und von Kreatives Sachsen erfassen mit einer aktuellen Umfrage die Umsatzausfälle und erheben, was Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen jetzt helfen würde. Nutzen Sie die Gelegenheit und beteiligen Sie sich daran. Das Ziel der Umfrage ist es, einen sachlichen Überblick über die Auswirkungen der Krise zu gewinnen. Die Ergebnisse und Bedarfe werden Politik und Wirtschaftsförderern auf Bundes- und Landesebenen zur Verfügung gestellt.

 

Update 19.03.2020:

Soforthilfeprogramm als Entschädigung für Klein- und Kleinstunternehmen geplant

 

Laut der Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am 18.03.2020 plant Thüringen ein Soforthilfeprogramm als Entschädigung für Klein- und Kleinstunternehmen sowie einen umfangreichen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte. 

Unternehmen sollen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Krediten und Darlehen, Beteiligungen, aber auch direkte Zuschüsse bekommen. Dies gilt ebenso für Klein- und Kleinstunternehmen und Freiberufler. Je nach Unternehmensgröße sind bis zu 30.000 Euro möglich.

Weiterhin soll das Angebot zinsverbilligter Darlehen weiter ausgeweitet werden. Dazu werde ein Programm “Thüringen Kapital XXL” geschaffen, über das eine Förderung mit langfristigen Nachrangdarlehen erfolgen kann, mit denen die Eigenkapitalbasis der Unternehmen gestärkt werden soll. Gedacht ist an Laufzeiten von im Regelfall 10 Jahren, von denen die ersten Jahre tilgungsfrei bleiben. 

Zudem erwägt das Land die Einrichtung eines “Thüringen-Fonds”, über den vorübergehende Beteiligungen an strategisch wichtigen Unternehmen eingegangen werden können.

Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

 

Diese Hilfen und unterstützende Förderprogramme gibt es aktuell


Aussetzung und Herabsetzung von Steuerzahlungen

Auf Antrag können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden, Säumniszuschläge können erlassen werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen kann vorübergehend ebenso verzichtet werden. Bitte wenden Sie sich direkt telefonisch an das für Sie zuständige Finanzamt. Kreatives Sachsen hat aus dem Netzwerk Rückmeldungen, dass die Finanzämter sehr verständnisvoll und unbürokratisch reagieren und Sie die Vorauszahlungen telefonisch minimieren oder sogar aussetzen können. UPDATE: 19.03.2020 Sofern Sie von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind, ist zunächst ein schriftlicher Antrag beim Finanzamt zu stellen. Ein telefonischer Antrag reicht nicht aus. Das Formular “Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus” können Sie hier herunterladen.

Im entsprechenden Antragsschreiben legen Sie Ihr Anliegen kurz dar. Teilen Sie mit, inwieweit Ihr Unternehmen von der Krise betroffen ist. Der Antrag ist entweder per Post oder E-Mail an das örtlich zuständige Finanzamt zu adressieren.

  • Antrag auf Stundung
  • Antrag auf der Vorauszahlungen zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer
  • Antrag auf Vollstreckungsaufschub (Vollstreckungsmaßnahmen wurden durch das Finanzamt bereits eingeleitet)

Quelle: Thüringer Finanzministerium 

Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer müssen an die zuständige Gemeinde gerichtet werden.

Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19. März 2020

https://bit.ly/2Un98RB

 

Entschädigung bei Verdienstausfall durch Quarantäne
Wer auf Grund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann beim Thüringer Landesverwaltungsamt eine Entschädigung beantragen. Nach §§ 56 und 57 Infektionsschutzgesetz erhalten auch Selbstständige und Freiberufler den Verdienstausfall ersetzt. Grundlage der Berechnung der Entschädigung ist der letzte vorliegende Einkommensteuerbescheid. Die Anträge sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Tätigkeitsunterbrechung oder dem Ende der Quarantäne beim Thüringer Landesverwaltungsamt – Referat 550 in Weimar zu stellen. Der Antrag ist formlos einzureichen.

 

Kurzarbeitergeld
Unternehmen mit mindestens einem/r MitarbeiterIn können Kurzarbeitergeld beantragen. Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Den ArbeitgeberInnen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. ArbeitgeberInnen können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10% der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen ist. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft MitarbeiterInnen zu halten. Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte! Weitere Informationen auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit.


Thüringer Aufbaubank

Die Thüringer Aufbaubank informiert umfangreich über mögliche Förderprogramme und Liquiditätshilfen. Zudem wurde eine kostenlose Hotline für von den Auswirkungen des Coronavirus betroffene Unternehmen eingerichtet: 0800 534 56 76 (möglicherweise kann es hier zu Überlastungen bei der Erreichbarkeit kommen, bringen Sie also Geduld mit).

Ergänzung vom 19.03.2020:

Thüringer Konsolidierungsfond

  • kleine und mittlere Unternehmen
  • Darlehen für wirtschaftlich schwierige Zeiten
  • max. 2 Mio.
  • Voraussetzung: Eigenkapital und Konzept zur Wiederherstellung der Rentabilität
  • max. 10 Jahre, bis 2 Jahre Tilgungsfrei

Quelle: Erfurt.de Topthema: Coronavirus


Bürgschaftsbank

Falls Kredite zur Überbrückung von Ausfällen notwendig werden, aber ausreichend Sicherheiten fehlen, können Bürgschaften für Betriebsmittelkredite zur Verfügung gestellt werden. Im Freistaat Thüringen ist die Bürgschaftsbank Thüringen GmbH bis zu einer Summe von 1,25 Mio. Euro zuständig. Darüber hinaus ist die Thüringer Aufbaubank der Ansprechpartner. Eine kostenlose Finanzierungsanfrage kann über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden.

Ergänzung vom 19.03.2020:

  • für gewerbliche Unternehmen, Freiberufler, Personen die sich an einem Unternehmen beteiligen wollen
  • Besicherung von Krediten und Avalen zur Finanzierung von Investitionen und Betriebsmitteln
  • max. 3 Mio. Euro
  • Voraussetzung: vorh. Sicherheiten sind ausgeschöpft, Aufnahme eines unverbürgten Bankdarlehens nicht möglich,
  • Zahlung der Zinsen und Tilgungsraten durch den Kreditnehmer bei normalen wirtschaftlichem Verlauf innerhalb der vereinbarten Fristen ist zu erwarten

Landesbürgschaften und Bundesbürgschaften

Der Freistaat Thüringen übernimmt Ausfallbürgschaften zur Absicherung von Kreditfinanzierungen

Landesbürgschaften Freistaat Thüringen

PWC Deutschland: Downloadcenter

Quelle: Erfurt.de Topthema: Coronavirus

Das Bundeswirtschaftsministerium verweist auf die Angebote der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die aktuelle Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus lautet: 030 18615 1515

 

Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft startet am 23.03.2020

Update 23.03.2020:

Am 23.03.2020 startet das “Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft”. Dieses Programm ist nur auf Firmen beschränkt, die durch die Corona-Krise unverschuldet in eine Notlage geraten sind. “Die Einmalzahlung soll ausschließlich denjenigen Firmen und Gewerbetreibenden über die ersten Hürden helfen, die in einer existenzbedrohenden Situation sind.”, so Tiefensee. Es handele sich nur um einen Baustein des geplanten “Schutzschirms” für die Wirtschaft.

Das Soforthilfeprogramm richtet sich an gewerbliche Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte einschließlich Einzelunternehmen sowie die wirtschaftsnahen freien Berufe und die Kreativwirtschaft. Das schließt Soloselbständige ein.

  • Das Antragsformular wird am 23.03.2020 Nachmittags auf der zentralen Internetseite des Landes bei der TAB unter www.aufbaubank.de/corona eingestellt. (Es ist zudem auch auf den Portalen der Kammern abrufbar.)
  • Bei der Antragstellung muss die Schadenshöhe beziffert und eine eidesstattliche Erklärung abgegeben werden.  
  • Alle Informationen zum Antragsverfahren finden sich ebenfalls dort.
  • Die Anträge können postalisch oder per Mail bei der TAB oder bei einer der sechs Kammern eingereicht werden. Bitte wenden Sie sich an die für Sie zuständige Kammer.
  • Die Kammern unterstützen die Antragstellung und führen lediglich eine Vorprüfung durch, die das Verfahren beschleunigen soll.
  • Telefonisch sind die TAB unter der Hotline 0800-534-5676 und die Kammern unter den entsprechenden Hotlines erreichbar.

Folgende Fördersummen werden je nach Beschäftigtenzahl (Vollzeitbeschäftigten-Äquivalent) ausgezahlt:

  • 5 Beschäftigte: 5.000 Euro
  • 6 bis 10 Beschäftigte: 10.000 Euro
  • 11 bis 25 Beschäftigte: 20.000 Euro
  • bis 50 Beschäftigte: 30.000 Euro

Die Bundesregierung hat inzwischen ebenfalls ein Soforthilfe-Zuschuss angekündigt. Sobald dieses beschlossen ist, werden die Bundesmittel vorrangig eingesetzt. Eine nochmalige Antragstellung ist nicht erforderlich.

Die Landesregierung hat bereits weitere Unterstützungsangebote zur Stärkung des Eigenkapitals und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den Weg gebracht. Unternehmen sind aufgefordert, insbesondere auf das Angebot zinsverbilligter Darlehen zurückzugreifen. Dazu ist neben der Aufstockung des Thüringer Konsolidierungsfonds ein zusätzlicher Fonds “Corona-Spezial” aufgelegt worden, über den eine Förderung mit langfristigen, zinslosen Darlehen bis zu 50.000 Euro schnell und unbürokratisch erfolgen kann.

Quelle: Thüringer Wirtschaftsministerium und Thüringer Aufbaubank

 

“Bankenrunde” zu Corona-Krise: Thüringer Kreditinstitute sichern Unternehmen Unterstützung zu

Das Thüringer Wirtschaftsministerium sowie die Haus- und Geschäftsbanken in Thüringen haben sich einer Telefonkonferenz am 20.03.2020 darauf verständigt, dass Tilgungen für laufende Kredite von Unternehmen zum 31. März 2020 vorübergehend ausgesetzt werden können. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn: 

  • andere Instrumente nicht greifen,
  • ein ansonsten wettbewerbsfähiges Unternehmen unverschuldet in Not gerät
  • und ein nur kurzfristiger Liquiditätsbedarf besteht.

Das Wirtschaftsministerium hat bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) grünes Licht für eine bis zu zweimonatige Stundung dieser laufenden Verbindlichkeiten erhalten. Die Geschäftsbanken legen Wert darauf, dass einer Aussetzung der Zahlungen jeweils eine Einzelfallentscheidung vorhergehen muss.

Erste Banken haben inzwischen angekündigt, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Weiterhin besteht Einigkeit darüber, dass das den Banken zur Verfügung stehende Instrumentarium und insbesondere die Bürgschaftsprogramme von Bund und Land umfassend für die Kreditversorgung der Thüringer Wirtschaft genutzt werden sollen.

Für die Vergabe dringend benötigter Betriebsmittelkredite sei die Rückverbürgung durch Bund und Land über die Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) eine wichtige Voraussetzung. Ausdrücklich begrüßt wurde deshalb, dass die BBT in Abstimmung mit dem Land die Bürgschaftsobergrenzen aktuell auf bis zu 2,5 Mio Euro verdoppelt hat. Der Bürgschaftshöchstbetrag der wichtigen Programmvariante “BBT Express”  wurde auf 250.000 Euro und der Verbürgungsgrad auf 80 Prozent erhöht.

Tipp: Infoblatt der Bürgschaftsbank Thüringen zu Corona unter https://bit.ly/33GrX6v 

Quelle: Thüringer Wirtschaftsministerium und Bürgschaftsbank Thüringen

Eine Übersicht des Thüringer Schutzschirms für Unternehmen und Beschäftige bietet folgende Grafik: 

 

 

Ergänzung vom 19.03.2020

Aussetzung Insolvenzantragspflicht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor, um Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Epidemie in eine finanzielle Schieflage geraten. Als Vorbild hierfür dienen Regelungen, die anlässlich der Hochwasserkatastrophen 2002, 2013 und 2016 getroffen wurden.

Geplant ist eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 für die betroffenen Unternehmen.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 


Kontokorrentkredit

Sie können bei Ihrer Hausbank einen sogenannten Kontokorrentkredit beantragen, also einen Kredit mit dem Sie Ihr Konto überziehen können. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Zinsen dafür in der Regel deutlich über dem allgemeinen Zinsniveau liegen. Zu Konditionen und Zinssätzen müssen Sie sich direkt bei Ihrer Hausbank erkundigen.


Soforthilfen der GVL

Über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) können InhaberInnen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen, wenn Sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben. Betroffene wenden sich zur Beantragung bitte direkt an die GVL. Ob die Sozialfonds anderer Verwertungsgesellschaften bei Härtefällen aus der jetzigen Situation auch greifen, versuchen wir im Moment herauszufinden.


Zahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Uns ist momentan nicht bekannt, dass Arbeitgeber die Beiträge zur Sozialversicherung stunden oder aussetzen können. KünstlerInnen und PublizistInnen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, können jedoch eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Arbeitseinkommen ändert. Das Formular finden Sie hier.

Update: 19.03.2020

Als KSA-abgabepflichtiges Unternehmen können Sie

  • die monatlichen Vorauszahlungen auf Antrag herabsetzen
  • und bei akuten Zahlungsschwierigkeiten können individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden (weitere Infos dazu erhalten Sie in Kürze direkt auf der Homepage der KSK)

Quelle: Künstlersozialkasse


Ausfallhonorare

Ob Sie vom Auftraggeber ein Ausfallhonorar bekommen, hängt von Ihren individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Achten Sie beim Abschluss neuer Verträge darauf, dass es Regelungen über Ausfallhonorare gibt. Haben Sie in einem Projekt bereits Teilleistungen erbracht, haben Sie zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar.


Fördermittel für laufende Projekte

Sie setzen gerade mit Hilfe von Fördermitteln ein Projekt um und müssen Veranstaltungen und/oder Reisen absagen? Wie sich das auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt, dazu gibt keine allgemeingültig Regelung. Wir gehen davon aus, dass die fördernden Stellen die Projektträger in Kürze individuell informieren werden. Zahlreiche Verbände setzen sich aktuell dafür ein, dass sich die aktuelle Situation nicht negativ auf die Zuwendungsempfänger und die beteiligten Kultur- und Kreativschaffenden auswirkt.

Entschädigungszahlungen für ausgefallene Honorare von staatlicher Seite gibt es momentan nicht. Aktuell sind im Gespräch Maßnahmen der Künstlersozialkasse und auch die Bundesbeauftragte für Kultur- und Medien hat Unterstützung angekündigt. Außerdem sammelt eine Petition momentan Unterschriften für Hilfen für FreiberuflerInnen und KünstlerInnen während des “Corona-Shutdowns”.

Für eine Übersicht des Maßnahmenprogramms des Bundes verweisen wir auf die Homepage des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). 

Auf der Homepage der Förderdatenbank des Bundes finden Sie einen Überblick über Förderprogramme des Bundes, der Länder und der EU, auch speziell für Corona.

 

Was wir momentan tun


Wir stimmen uns weiter mit den KollegInnen aus dem
Netzwerk der Fördereinrichtungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft und dem Bundesverband Kreative Deutschland ab und tauschen uns zu den unterschiedlichen Fördermöglichkeiten der Bundesländer aus.

Die Pressemitteilung zu ersten Ergebnissen aus der bundesweiten, repräsentativen Umfrage finden Sie hier.

Über unsere Social Media Kanäle Facebook und Instagram veröffentlichen wir tagesaktuell Infos.

Wir werden die Informationen auf unserer Website fortlaufend überprüfen und aktualisieren. Die Übersicht erhebt dennoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten wichtige Hilfsprogramme fehlen, bedanken wir uns für einen Hinweis unter info@thueringen-kreativ.de 

 

Wir weisen darauf hin, dass die Angaben in diesem Beitrag nicht rechtsverbindlich sind.

(Titelbild: Fernando Venzano)

 

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